Freitag, 16.08.2019

Krisengespräche am Rammelsberg

Nach zehn Jahren kraftvollen Aufschwungs in Deutschland scheint der Konjunkturmotor ins Stottern zu geraten. Im Hintergrund schwelt dabei der Handelskonflikt zwischen den USA und China, überdies schwächelt die deutsche Automobilindustrie – was sie durch Dieselskandal und verspätete Umrüstung auf E-Mobilität selbst zu verantworten hat. In diesem Sog kommen auch Zulieferindustrie und Logistiker ins Trudeln. Wichtig wäre in dieser Phase, dass der Staat mit überfälligen Investitionen bei der Stange bleibt – ob schnelle Internetverbindungen, Mobilfunknetz, öffentlicher Nahverkehr, Straßenbau oder Klimaschutz.

Nach all den zusätzlichen Steuermilliarden in den vergangenen Jahren müsste dafür noch genug Geld im staatlichen Säckel schlummern. Viel Geld aus staatlichen Programmen liegt überdies brach, weil Bürokratie verhindert, dass Investitionsmittel schnell genug abfließen. Dies zu beschleunigen wäre erheblich wichtiger als die weiter schwelende Debatte um eine Grundrente ohne Prüfung auf Bedürftigkeit, wie sie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vor Monaten angestoßen hat. Zumal diese vermeintliche Beruhigungspille für enttäuschte Wähler Milliardenbeträge kostet, die an anderer Stelle zur Stützung der Konjunktur dienen könnten. Schließlich schnürt der Sozialdemokrat Heil im gleichen Atemzuge an einem Paket für Kurzarbeit im konjunkturellen Krisenfall. Fast scheint es, als solle der Krisenfall noch beschworen werden.

Immerhin, Hubertus Heil kämpft. Vor allem um die Zukunft seiner Partei, die vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland selbst in der größten Krise steckt. Ob zwischen staatlichem Geldsegen durch Grundrente und Krisenprävention durch Kurzarbeiterprogramme das kuriose Duo aus Gesine Schwan und Ralf Stegner das Richtige wäre, um künftig die SPD zu lenken, darf allerdings bezweifelt werden. Zumindest Stegner ist bislang jedenfalls nicht gerade als Sonnyboy sozialdemokratischer Erfolgspolitik aufgefallen, um es mal vorsichtig auszudrücken. Eher schon als norddeutsche Miesmuschel. So sorgt das ungleiche Pärchen derzeit auch bei SPD-Anhängern hier bei uns im Harz für grimmige Mienen, wie in ironischen Facebook-Beiträgen diese Woche deutlich geworden ist.

Aber auch bei Christdemokraten sitzt das Fingerchen im Zeichen digitaler Netzwerke reichlich locker. Dazu gehört mitunter Goslars Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk, um an dieser Stelle mal aus dem Nähkästchen zu plaudern. Noch aus dem Urlaub in der französischen Partnerstadt Arcachon mühte sich Junk, den Fleischfabrikanten Clemens Tönnies quasi wegzutwittern - vermutlich gegen die eigene Überzeugung.

Nein, der Aufsichtsratsvorsitzende von Schalke 04 werde Anfang September doch nicht zur Diskussion mit Hannover-96-Chef Martin Kind am Rammelsberg nach Goslar kommen, signalisierte der Rathauschef. Das alles, ohne vorher wenigstens auch mal den Hausherrn am Rammelsberg und den Moderator der Diskussion zu informieren. Politik via Twitter ist wahrlich eine grobe Unsitte, das gilt nicht nur für Donald Trump.

Offenbar fühlte sich Junk dabei bedrängt von einem drohenden überfraktionellen Bündnis im Goslarer Stadtrat, das sich gegen Tönnies‘ Auftritt in der Kaiserstadt aufbäumte. Auslöser waren die vieldiskutierten erniedrigenden Äußerungen des Schalkers beim Tag des Handwerks in Paderborn über „die Afrikaner“. Statt einer dreimonatigen Ruhepause bei den Kickern in Gelsenkirchen hätte Tönnies als Vereinsboss längst zurücktreten müssen. Das wiederhole ich hier mit Nachdruck. Tönnies aber als Gesprächspartner in Goslar grundsätzlich zu verhindern, steht Stadträten nicht gut zu Gesicht. Gerade zu demokratischen und gesellschaftlichen Werten gehört immer auch der Dialog, seien die Meinungen noch so kontrovers. Viel spannender und klärender wäre es deshalb, dem Fußballboss in einer kritischen Auseinandersetzung den Spiegel vorzuhalten, zu gucken, ob der Schalker Knappe im Strafraum plötzlich kneift. Nunmehr nach einem Ersatzspieler aus Gelsenkirchen zu suchen, der zur verbalen Partie am Rammelsberg aufläuft, wäre ein schlechter Kompromiss. Zwangsläufig würde Tönnies auch dann Teil der Diskussion. Besser also mit jemandem reden als über ihn – auch das gehört zu demokratischen Tugenden. Wie stehen Sie zu dem Thema? Schreiben Sie mir:

joerg.kleine(at)goslarsche-zeitung.de