Freitag, 13.12.2019

Genossin Saskia und ihre bunten Schuhe

Totgesagte leben länger. Insbesondere vielleicht diejenigen, die schon totgesagt werden, bevor sie ihr neues politisches Leben erst begonnen haben. Den neuen Vorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, wäre dies jedenfalls zu wünschen. Es geht bei dieser Betrachtung gar nicht um die politischen Positionen, sondern vielmehr ums Formale und um Fairness: Die vielfach niederschmetternde Kritik bis hin zur Häme politischer Kommentatoren, die den beiden seit dem vergangenen Wochenende entgegengeschlagen ist, macht fassungslos. Da überbieten sich Meinungsmacher im Blätterwald, online oder im Fernsehen geradezu mit verbaler Gülle, bevor das neue Duo an der Spitze der Sozialdemokratie überhaupt mal angefangen hat, das Feld zu bestellen. Bislang galt für Neulinge in politischen Ämtern zumindest die 100-Tage-Frist, um ihre Arbeit  ansatzweise zu beurteilen, doch auch dies scheint in diesen Zeiten der Extreme außer Kraft gesetzt.

Die einen mokieren sich, dass die SPD nach einer langen politischen Casting-Show kreuz und quer  durch Deutschland nicht Vizekanzler Olaf Scholz plus Quotenfrau gewählt hat, sondern zwei völlig namenlose Hinterbänkler. Das mag bei der Schwäbin Saskia Esken vielleicht noch zutreffen, die 2013 in den Bundestag einzog und bislang noch keine herausgehobenen politischen Ämter innehatte. Zumindest bei Walter-Borjans muss die Analyse aber völlig anders ausfallen: Der Mann war von 2010 bis 2017 Finanzminister in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland, ließ Steuer-CDs mit Schweizer Bank-Daten kaufen, um gigantischen Steuerbetrug auffliegen zu lassen. Überdies leitete der SPD-Politiker wiederholt die Finanzministerkonferenz der Bundesländer und hat sich dabei auch die Achtung konkurrierender Parteigänger erarbeitet.

Zum anderen hätten wohl genau die Kommentatoren, die jetzt mit vorzeitigem Spracherguss auf das neue SPD-Spitzenduo eindreschen, mit ähnlicher Polemik reagiert, wäre Olaf Scholz an die Spitze der Partei gewählt worden. Ausgerechnet der langweilig-monotone „Scholz-O-Mat“, hätte es geheißen. Ausgerechnet ein Politiker, der für die Große Koalition steht, die emotionsfreie Konsenspolitik, den Kuschelkurs mit der CDU – ausgerechnet dieser Scholz soll die SPD aus der tiefsten Krise ihrer Geschichte ziehen? Da müssen doch mal neue Gesichter her.

Jetzt hat die SPD neue Chefs an der Parteispitze, doch die standen offenbar bei einer Fülle politischer Kommentatoren von vornherein auf verlorenem Posten. Einzig die wiederkehrende Frage lag im Raum, ob denn am Nikolaustag nun wirklich Schluss sei mit der Großen Koalition. Die bekennenden Groko-Kritiker Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken und ihr anfeuernder Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert müssten doch endlich mal ernst machen und ihren Worten auch Taten folgen lassen. Gerade so, als ob zwei neue Vorsitzende per Order von einer Minute zur anderen befehlen könnten, die Regierungskoalition aufzulösen. Das ist illusorisch. Partei ist Partei, dazu kommt die Fraktion, und dann kommen noch Ministerinnen und die Minister in der Bundesregierung. Da gilt es erstmal Übereinstimmung zu erzielen. Außerdem: Soll Deutschland mit Koalitionsbruch und vorgezogenen Neuwahlen wirklich in Regierungsdauerkrisen verfallen wie in Italien oder Israel? Umso klüger und realistischer ist es von Walter-Borjans und Esken, als Neulinge nicht den brachialen Bruch erzwingen zu wollen, sondern zunächst einmal das Gespräch mit den Parteivorsitzenden von CDU und CSU zu suchen.

Da es abseits von Vorurteilen und verbaler Kraftmeierei wenig Inhaltliches bislang zu kritisieren gab, schwenken etliche Politkommentatoren in perfider Weise auf Äußerlichkeiten – insbesondere bei Saskia Esken. Hier setzte Mitte der Woche die Meldung einer bayerischen Tageszeitung dem ganzen Treiben noch die Krone auf. „Doppelmoral bei SPD-Chefin Esken? Schuh-Post erzürnt das Netz“, hieß es in dieser Narrenposse: Esken habe ein Bild getwittert mit Blick auf ihre Sneaker, bunte Schuhe, die sie offenbar bei einem Aufenthalt in San Francisco gekauft hatte. Dabei greift der  recherchebeflissene Berichterstatter auch noch unkommentiert hohle Phrasen aus den unsozialen Netzen auf, in denen Sprücheklopfer der SPD-Vorsitzenden Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen: Wer als Sozialdemokratin Schuhe in den USA kaufe, sei nicht nur abgehoben, sondern auch eine Klima-Sünderin.

Schlimm genug, dass es gestörte Geister gibt, die einen solchen Unfug in digitalen Netzwerken verbreiten. Geradezu niederträchtig ist es, über diesen verschrobenen Quatsch auch noch unkommentiert zu berichten.

 

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