Donnerstag, 07.06.2018

Extreme Formulierung ist unangebracht

Leserbrief
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Dr. Frank Ahrens, Goslar, zu den Artikel „2. Juni: Grauer Tag nimmt bunten Verlauf“ (GZ vom 4. Juni 2018) und „Ein bisschen Kritik und viel Erleichterung“ (GZ vom 5. Juni 2018/Eingang: 6. Juni 2018)

In beiden Artikeln wird pauschalisierend von „Linksextremen“ oder von „linksextremer Szene“ gesprochen. Diese Wertung gegenüber einer äußerst heterogenen Gruppe von zumeist jugendlichen Demonstranten halte ich für unangebracht. Zu diesen Demonstranten gehörten zum Beispiel Jugendliche und junge Menschen der Falken, der grünen Jugend oder auch der DGB-Jugend. Viele tragen keine schwarzen Kleidungsstücke, sondern lila T-Shirts, Pullis oder ihr Blauhemd (Falken). Bei dieser Gruppe von reflektierten sich politisch engagierten jungen Menschen ist nichts von „linksextrem“ (in diskriminierender und vorverurteilender Lesart) zu sehen. Allenfalls politisch radikal im Sinne, dass zum Beispiel große Ungerechtigkeit und Nazis verurteilt werden, aber das ist vollkommen legitim.

Außerdem möchte ich der Aussage des Oberbürgermeisters Junk widersprechen „Wir haben alles richtig gemacht“. Leider haben die Verantwortlichen der Stadt Goslar nicht alles richtig gemacht, denn ein Gang vor das Verwaltungsgericht wurde nicht erwogen. Bei diesem rechtsstaatlichen Verfahren bestünde die Möglichkeit, dass Naziaufmärsche gerichtlich verboten werden und stattdessen lediglich eine stationäre Versammlung genehmigt worden wäre. Der Stadt lag das einschlägige Urteil des Oberverwaltungsgericht Lüneburg vor. Warum hat sie nicht gehandelt? Warum durfte stattdessen ein Demonstrationszug gespenstisch durch den Georgenberg ziehen und wieder durch die Wohnstraßen zurück und nicht an den Gleisen zurück?

Diese Szenerie hätte uns erspart bleiben können, wenn in der Stadt Goslar die einschlägigen Urteile zur Kenntnis genommen wären und die insofern richtigen Schlüsse daraus gezogen worden wären.

Die Stadtverantwortlichen haben eine große Chance versäumt sich gegen den Aufmarsch auch mit den juristischen, rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr zu setzen.







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