Montag, 05.03.2018

Erinnerung an Gedächtnislücken

Leserbrief
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Joachim Krage-Sieber, Goslar, zur Berichterstattung über die SPD-Basisabstimmung zum Koalitionsvertrag (Eingang: 5. März 2018)

 

Wir hören, dass führende Genossen in einer neuen Groko Chancen für gute sozialdemokratische Politik sehen. Schon vergessen, wie Herr Gabriel im Mai 2016 auf seine Rechtfertigung, dass man in der vorigen Groko „mit den Schwarzen“ die sachgrundlose Stellenbefristung nicht habe abschaffen können, sich von der dafür zur „berühmtesten deutschen Putzfrau“ gewordenen Susanne Neumann fragen lassen musste: „Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten?“ Und jetzt sozialdemokratische Erfolge bei einer noch schwächeren SPD-Fraktion im Bundestag?

Staatstragend wollen die Genossen sein, und gerade in diesem Punkt verzeichnet die Geschichte schon manche Gedächtnislücken:

Zum Beispiel ab 1972, als die SPD mit der FDP den „Radikalenerlass“ durchsetzte, der in guter alter Tradition vor allem Linke traf und den Willy Brandt später als einen seiner kardinalen Fehler bezeichnete.

Oder 1928, als die SPD mit der Parole „Kinderspeisung statt Panzerkreuzer“ zwar Stimmen gewann, aber nur in einer „großen Koalition“ mitregieren konnte und dann, um diese nicht zu gefährden, die Finanzierung der Panzerkreuzer mittrug…

Oder im August 1914, wo die SPD trotz jahrelanger Beteuerung internationaler Solidarität dann staatstragend für die Kriegskredite stimmte…

Ist das Polit-Alzheimer?







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