Mittwoch, 17.04.2019

Der Countdown für die Europawahl

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Harz. Am 26. Mai zählt‘s: Exakt 110.724 Wählerinnen und Wähler sind im Landkreis Goslar zur Europawahl aufgerufen. Selten war die EU-Wahl im Vorfeld von so viel Emotion begleitet – auch durch die anhaltende Brexit-Debatte. Deshalb blicken die Parteien mit Spannung auf die Wahlbeteiligung. Im Landkreis Goslar lag sie 2009 und 2014 deutlich unter dem Schnitt für ganz Deutschland.

Strebten 2014 auf Bundesebene 48,1 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen, waren es im Landkreis Goslar nur 38,4 Prozent. Im Ergebnis hatte die CDU auf Kreisebene mit 36,6 Prozent leicht die Nase vorn, die SPD kam auf 35,8 Prozent. Dahinter rangierten Grüne (8,0 Prozent), AfD (6,8 Prozent), Linke (4,3 Prozent) und FDP (3,1 Prozent). Die in Vorjahren bundesweit noch recht erfolgreiche Piratenpartei musste sich hingegen mit 1,1 Prozent selbst der Tierschutzpartei (1,3 Prozent) geschlagen geben.

Prognosen 2019

Auf Bundesebene lagen CDU und CSU mit gemeinsam 35,3 Prozent deutlich vorn, die SPD erreichte nur 27,3 Prozent. Wobei die Sozialdemokraten mit ihrem damaligen Europa-Spitzenkandidaten Martin Schulz im Vergleich zur EU-Wahl 2009 immerhin 6,5 Prozentpunkte gutmachten. Die Grünen kamen 2014 auf 10,7 Prozent vor der Linken (7,4 Prozent), AfD (7,1 Prozent), FDP (3,4 Prozent) und Freien Wählern (1,5 Prozent).

Wie die Freien Wähler schickten aber auch Tierschutzpartei, Familien-Partei, Piraten, ÖDP, NPD und „Die Partei“ jeweils einen Abgeordneten ins EU-Parlament, denn die bei Bundestagswahlen übliche Fünf-Prozent-Hürde gilt bei einer Europawahl nicht. Für die EU-Wahl 2014 hatte der Bundestag zwar eine Drei-Prozent-Klausel beschlossen, doch die wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Somit reichten bei der Wahl 2014 erstmals rund 0,5 Prozent der Stimmen, um mit einem Mandat in Straßburg vertreten zu sein.

Prognosen für den 26. Mai

Prognosen für den 26. Mai 2019: Nach der jüngsten Umfrage der „Forschungsgruppe Wahlen“ steuern CDU/CSU mit gemeinsam32 Prozent abermals den Wahlsieg an, wenn auch mit leichten Verlusten gegenüber 2014. Einen herben Rückschlag prophezeien die Auguren abermals der SPD, die laut Umfrage derzeit bei 18 Prozent steht – und damit erstmals den zweiten Platz auf Bundesebene an die Grünen verlieren könnte, die aktuell bei 19 Prozent rangieren. Die AfD liegt gegenwärtig bei zehn Prozent. Damit haben die Rechtspopulisten im Vergleich zu ihren Umfragehochs vom Herbst 2018 (16 Prozent) erheblich an Zuspruch eingebüßt.

Mit Blick auf alle derzeit noch 28 EU-Staaten bleibt jedoch die Frage, ob Nationalisten und Rechtspopulisten insgesamt weiter an Stimmen gewinnen. Regierungen in Polen, Ungarn, aber auch Italien und Österreich profilieren sich innenpolitisch auf Kosten der EU, vor allem in der Flüchtlingsfrage, obwohl sie wirtschaftlich von Europa massiv profitieren. Politische Gefahr droht zusätzlich durch die schier unendliche Brexit-Diskussion, also den geplanten Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union.

Vom Wahlkampf nicht viel zu spüren

Deutsche Spitzenpolitiker – ob Günther Oettinger (CDU) oder Gregor Gysi (Linke) – mühten sich deshalb bei Wahlkampfauftritten zuletzt im Landkreis Goslar, vor allem die Vorteile der Europäischen Union wieder mehr ins Blickfeld zur rücken: Reisefreiheit, einheitliche Währung, Arbeitnehmerrechte, Warenaustausch – und vor allem die europäische Partnerschaft als Garant für über 70 Jahre Frieden und Freiheit.

Regional ist vom Europawahlkampf bislang nicht viel zu spüren. Das mag auch an der überschaubaren Zahl an Kandidaten und Abgeordneten liegen, denn mit 751 Mitgliedern ist das gesamte EU-Parlament kaum größer als der aktuelle Bundestag (709). Anders als bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen sind Wahlplakate im öffentlichen Raum eher rar.

Zehn aus Niedersachsen

Insgesamt schicken Wählerinnen und Wähler am 26. Mai für ganz Deutschland 96 Mandatsträger ins EU-Parlament – nur zehn davon aus Niedersachsen: Ex-Ministerpräsident David McAllister, Godelieve Quisthoudt-Rowohl, Jens Giesecke und Stephan Gehrold von der CDU, Bernd Lange und Tiemo Wölken von der SPD, Rebecca Harms (Grüne), Gesine Meißner (FDP), Bernd Lucke (ALFA, ehemals AfD) und Sabine Lösing (Linke). Dabei ist die Göttingerin Sabine Lösing die einzige Europa-Parlamentarierin aus der näheren Region.

Bei der Europawahl am 26. Mai tritt die 63-jährige Linken-Abgeordnete nicht mehr an. Dafür geht aus dem Landkreis Göttingen die Grünen-Kandidatin Viola von Cramon ins Rennen, die mit Platz 19 der Bundesliste aber nur geringe Chancen auf ein Mandat hat. Die Grünen müssten bundesweit schon auf über 20 Prozent kommen, damit Viola von Cramon ein Ticket nach Straßburg lösen kann.

Bürgerforum vor der Wahl

Wahlkreise und Direktkandidaten wie bei Bundes- oder Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl somit nicht. Bis auf die CDU haben alle Parteien ausschließlich Bundeslisten aufgestellt. Bei der Union gibt es hingegen auch eine niedersächsische Landesliste, abermals mit David McAllister als Spitzenkandidat.

Im Vorfeld der Wahl gibt es am Sonntag, 28. April, 14 bis 16 Uhr, im Goslarer Theater ein Bürgerforum. Die Veranstaltung läuft in Zusammenarbeit zwischen „Pulse of Europe“ und GZ (siehe Text unten).








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