Montag, 20.05.2019

Schubkraft aus Brüssel bringt die Region voran

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Was tut Europa für mich? Die Antwort scheint für viele Menschen festzustehen: nichts. Anders lässt sich die stets geringe Wahlbeteiligung kaum erklären. Die Europäische Union (EU) ist für nicht wenige Menschen ein Bürokratiemonster im fernen Brüssel. Auf endlich mal einigermaßen interessanten Websites (siehe Linkkasten) soll dieses Bild vor der Europawahl am Sonntag korrigiert werden. Mit naheliegenden Beispielen bis in den Harz.

„Wie beeinflusst die EU unseren Alltag? Wie wirkt sie sich auf unsere Arbeit, unsere Familie, unsere Gesundheitsversorgung, unsere Hobbys, unsere Reisen, unsere Sicherheit, unsere Verbraucherentscheidungen und unsere sozialen Rechte aus? Und wie ist die EU in unseren Städten und Bundesländern gegenwärtig?“. Diese Fragen will die Website „Das tut die EU für mich“ beantworten. Sie tut dies oft interessant und nachvollziehbar in drei großen Bereichen. „In meiner Region. In meinem Leben. Im Fokus.“

Spannendes am Wegesrand

„In meiner Region“ fordert – wie alle Bereiche – zu Entdeckungstouren auf. Man muss sich schon ein wenig durchklicken, findet aber auch Spannendes am virtuellen Wegesrand. So kann man unter anderem zum Projektatlas „Europa für Niedersachsen“ kommen – und sehen, wie viele Projekte im Harz mit Hilfe der EU verwirklicht wurden. Bei aller Kritik an oft hohen bürokratischen Hürden.

Gerade der Blick auf die Förderprojekte im Harz lässt schnell deutlich werden, was die EU in der Region bewirkt. Und dies ist am besten an einer Branche festzumachen: Der touristische Aufschwung setzte nach langen Jahren wirtschaftlicher Talfahrt ein, als Investoren den Harz neu entdeckten und die Harzer selbst den Mut zu Investitionen wiederfanden. In beiden Fällen wäre ohne EU-Kofinanzierung als „Mutmacher“ vieles nicht passiert.

Der „EU-Projektatlas Niedersachsen“ gibt einen Überblick über Förderprojekte.

Ein Musterbeispiel mit hohem Wert ist der Baumwipfelpfad in Bad Harzburg. Mit der 4,6-Millionen-Investition leitete Bernd Vollrodt als Geschäftsführer der Kur-, Tourismus- und Wirtschaftsbetriebe unbestritten einen Wendepunkt in der touristischen Entwicklung der Kurstadt ein. Zwei Millionen Euro flossen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) über das Land Niedersachsen in das Vorhaben.

Ergebnis: Die Besucherzahlen explodierten geradezu. Folge: Der Pfad wurde zur Initialzündung, weitere EU-geförderte Investitionen im Umfeld wie das Ettershaus-Sonnenresort und als Erweiterung der Erfolgsidee die Baumschwebebahn hängten sich an das Zugpferd an.

Torfhaus nicht wiederzuerkennen

Ein weiteres Beispiel ganz in der Nähe: Torfhaus ist nicht wiederzuerkennen. Schon immer die höchste Siedlung des Landes war es lange mit geschlossenen und verfallenden Häusern und versehen mit einem vorsintflutlichen Angebot als Einfallstor zum Oberharz eine mittlere Katastrophe.

Heute ist Torfhaus ein Besuchermagnet mit einem zeitgemäßen Erscheinungsbild. Auch dahinter stehen europäische Fördermittel. Und auch in diesem Fall war der Erfolg so groß, dass eine Erweiterung realisiert wurde, in die erneut zwei Millionen Euro aus Brüssel flossen. Hinzu kommt die Förderung des Nationalpark-Besucherzentrums TorfHaus.

„Was tut die EU für mich?“ ist eine Website der Europäischen Union, die einen virtuellen Besuch lohnt.

Der Geldfluss geht aber weit über den Tourismus hinaus, bei dem er jedoch oft besonders augenfällig ist. Auch Handel, Dienstleistung und Industrie profitierten ebenso wie Landwirtschaft und Naturschutz. Wobei die Vielzahl der Fördertöpfe nicht selten verwirren kann. Über EFRE (Europäische Fonds für regionale Entwicklung), GRW (Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) und ELER (Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes) werden dabei gern „kleinere“ Projekte wie jene der LEADER-Region übersehen. Seesen, Langelsheim, Clausthal-Zellerfeld und Braunlage jedoch profitieren hierüber bis 2020. Größenordnung: 2,4 Millionen Euro. Der Landkreis Goslar nennt beeindruckende Zahlen allein aus der sogenannten GRW-Förderung. Laut Landkreis-Sprecher Maximilian Strache lösten demnach in 2017 exakt 8,9 Millionen Euro Fördergeld aus Brüssel im Landkreis Goslar Gesamtinvestitionen in Höhe von 57,7 Millionen Euro aus. Daraus resultierten 139 neue Arbeitsplätze.

Fördermittel für die Region

Kaum schlechter die Zahlen aus 2018: 9 Millionen Euro Fördermittel trugen zu Gesamtinvestitionen in Höhe von 35,3 Millionen Euro bei. Ergebnis: 123 Arbeitsplätze wurden geschaffen. Im laufenden Jahr sind 17 Förderanträge auf dem Weg. Geht alles nach Plan, würden 9,5 Millionen Fördersumme Gesamtinvestitionen in Höhe von 64,9 Millionen Euro auslösen und nach Berechnungen der Wirtschaftsförderung Region Goslar (WiReGo) zwischen 189 und 299 Arbeitsplätze geschaffen.

Dagegen steht der immer wieder als Vorwurf genannte Fakt, dass Deutschland als größtes und bevölkerungsreichstes Land auch der größte Nettozahler der Europäischen Union ist. Rund 30 Milliarden jährlich sind es bislang, die Summe wird jedoch absehbar auf mehr als 40Milliarden Euro steigen, wenn mit den Briten ein weiterer Nettozahler aussteigt.

Größter Nettozahler, größter Profiteur

Doch sind diese Summen nur die halbe Wahrheit. Deutschland ist größter Nettozahler – und größter Profiteur. Rund 60 Prozent der deutschen Exporte gehen in andere EU-Staaten, allein der „Wohlstandsgewinn“ durch weggefallene Handelshemmnisse beläuft sich einer Bertelsmann-Studie zufolge auf 86 Milliarden Euro jährlich. Und da kommen dann die Fördermittel sozusagen als Sahnehäubchen oben drauf. Die Frage jedoch, was die EU für jeden Einzelnen tut, ist selbst damit noch lange nicht beantwortet. Wenngleich die Bertelsmann-Studie auch penibel vorrechnet, dass die EU die Einkommen in Deutschland pro Kopf und Jahr um rund 1000 Euro steigen lasse.

Auf der Website „Was tut Europa für mich?“ heißt der Bereich, in dem es um ganz individuelle Vorteile geht, passend: „In meinem Leben“ und ist weit gefächert. „400 Notizen zu Bürgern und Gesellschaftsgruppen“ werden geboten. Und dies vielfach am Beispiel ganz konkreter Lebenssituationen wie Arbeit, Einkaufen oder Freizeit. Bisweilen allerdings könnte eine etwas eingängigere Ausdrucksweise dem Verständnis dienen. Nicht fehlen dürfen in der Übersicht natürlich die immer wieder angeführten Top-Argumente der EU-Befürworter: Reisen ohne Grenzkontrollen und endlich günstiges Telefonieren mit dem Handy innerhalb der EU. Nur am Rande erwähnt sei in diesem Zusammenhang, dass der seit Jahren als erschreckendes Beispiel für EU-Regelungswut immer wieder angeführte, angeblich exakt festgelegte Krümmungsgrad der Banane ein Ammenmärchen ist. Kein Wort steht davon in der Verordnung (EG) Nr. 2257/94...








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