Freitag, 07.06.2019

Es gibt drei Kategorien

Leserbrief
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Das Bauamt unter Leitung von Thomas Reiß ist mit der Ausarbeitung eines Straßenzustandskatasters beauftragt worden. Die Straßen der Stadt, auch in St. Andreasberg, werden in drei Kategorien (Rot, Gelb, Grün) nach Zustand und Dringlichkeit eingeteilt. Nach dieser Einstufung sollten Sanierungsmaßnahmen erfolgen.

Wolfgang Langer
Die Sanierung der Bismarckstraße in Braunlage erfolgt mit Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Diese 65-prozentige Förderung ist bei Straßen mit überörtlicher Bedeutung, die nicht reinen Anliegerzwecken dienen, möglich, zum Beispiel der Verlauf Breite Straße-Mühlenstraße, der auch vom überörtlichen Verkehr genutzt wird. Außerdem sehe ich Spielräume, wenn es um die Erreichbarkeit von touristischen Einrichtungen oder des Welterbes geht, exemplarisch nenne ich die Katharina-Neufang-Straße. Die Landesstraßen sind, bis auf die Bürgersteige, glücklicherweise nicht in der Finanzierungspflicht der Stadt.

Sanierungsbedürftige Anliegerstraßen, wie die Brauhausstraße, Am Markt, Halde oder Erzwäsche, müssen nach und nach aus Haushaltsmitteln finanziert werden. Eine Finanzierung aus einer Straßenbeitragssatzung lehne ich als unverhältnismäßig ab.








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