Freitag, 15.06.2018

SPD: Die Analyse einer Analyse

Nein, eine öffentliche Stellungnahme wollte der bekannteste Genosse aus der Kaiserstadt nicht abgeben. Unsere GZ-Anfrage bei Sigmar Gabriel zu Wochenbeginn, wie er die SPD-Analyse und seine gepfefferte Abreibung darin beurteile, blieb unbeantwortet: kein Kommentar dazu. Duckt er sich gerade jetzt weg, obwohl er doch sonst nicht auf den Mund gefallen ist? Wieder so ein taktisches Manöver eines unberechenbaren politischen Solotänzers? Vielleicht ist es auch schlicht Ausdruck neuer politischer Beherrschtheit, die dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden von internen wie externen Kritikern so oft abgesprochen worden ist. Vielleicht auch Ausdruck hinzugewonnenen diplomatischen Geschicks, das er als vormaliger Außenminister mit hoher Anerkennung unter Beweis gestellt hat.

Seinen Nachfahren an der Parteispitze lässt sich dies hingegen aktuell wenig nachsagen. Dort schwingt inzwischen Ätschi-bätschi-Frau Andrea Nahles das Zepter, die so beherrscht witzig ist, dass es von ihr verbal gern mal was „in die Fresse“ gibt. Die zu Wochenbeginn bekannt gewordene Analyse einer Handvoll externer Berater, wer und was verantwortlich war für den Niedergang der SPD und die deftige Schlappe bei der jüngsten Bundestagswahl, wird von der neuen Parteispitze derweil als historisch in der deutschen Parteienlandschaft bezeichnet. Denn nie habe sich eine Volkspartei einer so schonungslosen Kritik gestellt. Vielleicht hätte der Parteivorstand auch nur eine Handvoll enttäuschter Ex-Wähler ins Willy-Brandt-Haus einladen müssen, um zu einem griffigen Erkenntnisgewinn zu kommen, was Deutschlands traditionsreichste Partei in den vergangenen Jahren alles falsch gemacht hat. Und vielleicht hatte die in Auftrag gegebene Studie auch das Ziel, dem neuen Parteivorstand ein sauberes Spielfeld zu bereiten, auf dem Nahles, Olaf Scholz und Genossen neu und unbeschwert auf Torejagd gehen können – wenn dieses Wortspiel zum Auftakt der Fußball-WM erlaubt ist.

Aber ein wenig mehr Selbstkritik dürfte es in der neuen Chefetage der Sozialdemokraten dann schon sein, schließlich mischen auch Andrea Nahles und Olaf Scholz seit Jahren an der Spitze der SPD kräftig mit. Sich bei den wiederkehrenden Wahldebakeln auf Bundesebene also aus der Verantwortung stehlen zu wollen, wäre genauso verblendet, wie eine wesentliche Ursache für den Niedergang der SPD zu unterschlagen: Der sozialen Partei für die deutsche Arbeiterklasse ist in den vergangenen Jahrzehnten mehr und mehr das ursprüngliche Wahlvolk abhanden gekommen. Und ein Paradebeispiel dafür ist die neue Parteichefin höchstselbst: Ja, erstmals steht eine Frau an der Spitze der SPD. Und das ist auch gut so. Aber neben 20 Semestern Studium der Germanistik und Politikwissenschaften hat sie ihre Karriere allein in Partei- und Gewerkschaftszirkeln erreicht. Können Politiker(innen) wie Nahles also glaubhaft Interessen der normalen Arbeitnehmerschaft vertreten?

Inhaltlich fehlt es der SPD seit langem an klarer Kante, mitunter ebenso bedingt durch die eigene politische Historie. Nur ein Beispiel: Während sich der 2010 verstorbene SPD-Querdenker Hermann Scheer aufgemacht hatte, erneuerbare Energien zu predigen, fürchtete das Gros der Partei um den Verlust ihrer alten Kohle-Kumpel. Ähnlich undefinierbar ist der Parteikurs auf Bundesebene etwa in Fragen der Besteuerung internationaler Konzerne, in der Bildungspolitik, der Arbeitsmarktpolitik, der Verkehrspolitik oder in der Flüchtlingspolitik.

Der von Andrea Nahles nach der jüngsten Analyse beschworene „Ruck“, der durch die Reihen der Partei gehe müsse, wäre der einstigen Volkspartei nach all den Schlappen auf Bundesebene nunmehr sehnlichst zu wünschen. Dabei muss es weniger um eine „kampagnenfähige“ neue Struktur in der Parteizentrale gehen, sondern vor allem um klare politische Inhalte. Denn sonst droht die deutsche Parteienlandschaft an den Rändern noch weiter zu bröckeln – rechts wie links.

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