Freitag, 07.07.2017

Das Wandern ist der Menge Lust

Da überraschte die FDP am Donnerstag dann doch: Ratsfrau Ina Menge, im letzten Jahr als Alternative für Goslar (AfG) in den Rat gewählt, ist nun eine Liberale. Sie und ihr Mann sind der Goslarer FDP beigetreten, nachdem es in der letzten Woche jede Menge Stress wegen der von ihr betriebenen Facebook- Seite gab.

Hatten sich dort Bürger mit Klarnamen derart hässlich und herabwürdigend über den im Urlaub befindlichen Oberbürgermeister geäußert, dass Menge an ihre Verantwortung als Ratsfrau erinnert werden musste. Und die FDP daran, mit wem sie da eigentlich seit Ende 2016 im Rat koaliert.

Das Problem glauben die Liberalen nun auf die Seite geräumt zu haben. Die Menges sind jetzt FDP-Mitglieder. Trügerisch ist das schon ein wenig: Denn es wird Bürgerinnen und Bürger geben, die der FDP-Ratsfrau diesen Wandel ihrer politischen Grundhaltung nicht abnehmen. Es sei denn, sie hat gar keine. Und die, die sie als AfG-Vertreterin gewählt haben, dürften sich nun ziemlich gekniffen fühlen: Du wählst den Protest gegen die etablierten Parteien und bekommst FDP!

Mäander-Menge sagt von sich selbst, dass sie früher eher sozialliberal wählte; halt mal die SPD und mal die FDP. Sich dann aber in den Jahren 2015 und -16 die damals viel diskutierte Frage stellte: Warum nimmt die Politik meine Sorgen angesichts des ungehemmten Flüchtlingsstromes nicht ernst?

Damit rückte sie aber gefährlich nahe an Bewegungen wie Pegida heran und bediente mit den von ihr organisierten Kundgebungen zeitweilig den rechten Rand. Damals zunächst ohne das erkennbare Bemühen, sich von den Rechten abzugrenzen. Es gipfelte 2015 in einer von ihr initiierten Unterschriftenaktion. Nicht die Unterschriften und der Anlass, sondern die Art ihrer Überbringung an den OB war fragwürdig. Denn sie stiefelte zum EFZN und war unter anderem begleitet von einem Mob stadtbekannter, betrunkener Rechtsradikaler, die nach damaliger Einschätzung des Staatsschutzes auch gewaltbereit waren.

Und das ist genau das Problem von Frau Menge: Sie erkennt nicht, mit wem sie sich zeitweise gemein macht. Und sie zieht daraus erst viel zu spät die Konsequenz. So auch im jüngsten Fall ihrer „entfesselten“ Facebook-Seite: Erst als sie auf die dort tobende Hass-Meute aufmerksam gemacht wurde, reagierte sie und nahm die Seite vom Netz. Aber diesen Fehler sieht sie heute auch selbst.

Das soll nun alles Geschichte sein. Mit der Aufnahme in die FDP soll aus der irrlichternden Menge endlich ein politisch gefestigtes und an den Grundwerten der Liberalen orientiertes Wesen geworden sein. Wobei es im Kern sicher vor allem darum geht: Die FDP wird jetzt besser auf sie aufpassen.

Menge ist zweifellos nicht rechtsradikal! Sie ist eher eine Bürgerin, die sich einmischen will, die Fragen hat, frustriert ist und der allgemeinen Enttäuschung über „etablierte Politiker“ etwas entgegensetzen möchte. Das ist alles okay; aber es mangelt ihr halt neben politischem Instinkt an einer gefestigten Haltung wie auch an kommunalpolitischer Erfahrung.

Trotz dieser Mängel ist sie eine demokratisch gewählte Ratsfrau und verfügt somit über die höchste Legitimation, die ein Mandatsträger haben kann: Die Stimmen ihrer Wähler.

Schreiben Sie dem Autor unter andreas.rietschel(at)goslarsche-zeitung.de.