Vienenburg

Stadt geht auf Partnersuche: Einsparungen durch Fusion?

01.03.2010
Von Detlef Kühlewind

VIENENBURG. Das Defizit im städtischen Haushalt zwingt zur Suche nach weiteren Einsparungsmöglichkeiten. Noch vor Ablauf dieses Jahrzehnts könnte daher die Fusion von Vienenburg mit einer oder mehreren Nachbargemeinden erfolgen.

„In zehn Jahren gibt es die Stadt vielleicht nicht mehr so, wie es sie jetzt gibt.“ Zu dieser Überzeugung kommt Lutz Schröder, Vorsitzender der CDU-Fraktion – und ist sich grundsätzlich mit SPD-Fraktionsvorsitzendem Günter Pöschl einig. Beide hatten in der jüngsten Ratssitzung den Bedarf gesehen, die Kommune umzugestalten. Das gehe deutlich über die bisherigen Bemühungen hinaus, im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) und dem Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) Einsparungsmöglichkeiten zu finden.

„Es gibt laufend Gespräche“, erläutert Schröder gegenüber der GZ und ergänzt: „Das wird mehr oder weniger in einer Fusion enden.“

Schröder zufolge zwingt das Defizit dazu, die Personalkosten zu senken. So könne überlegt werden, mit Ausscheiden des Bauamtsleiters die Bauämter von Vienenburg und Bad Harzburg zusammenzulegen. „Den Bürgern ist egal, wo ihr Antrag bearbeitet wird. Er muss zurückkommen und genehmigt sein“, sagt Schröder.

Auch Liebenburg und Schladen kämen als potenzielle Partner infrage. „Vielleicht schließen sich am Ende drei oder vier Kommunen zu einer Einheitsgemeinde Nordharz zusammen“, überlegt Schröder. Denkbar sei ein solcher Schritt nach der nächsten Kommunalwahl, aber vor der übernächsten im Jahr 2016. „Dann erhalten wir vielleicht unser Freibad und Bad Harzburg konzentriert sich auf seine Hallenbäder.“

Pöschl überlegt, dass ein neuer Name abträglich sein könnte: „Ich fürchte, die Identifikation der Bürger könnte darunter leiden.“ Ähnliche Bedenken hegt Hans-Joachim Bienert, Stellvertreter von Bürgermeisterin Astrid Eltner: „Die Fusion allein wird es nicht reißen können. Einige haben mit Mühe die Folgen der Gebietsreform verkraftet.“

Bienert wünscht sich die Unterstützung durch das Land Niedersachsen. Beispielsweise dadurch, dass es erklärt, ob auch Fusionen über die Grenzen der Landkreise hinaus möglich sind. Ohne diese Freiheit wäre die Samtgemeinde Schladen aus dem Spiel. Auch könnte das Land eine Art Hochzeitsprämie beisteuern und so zum Abbau der Schulden beitragen.

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Kommentare

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Dr. Michael Rost schrieb am 01.03.2010 21:14

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Balu schrieb am 02.03.2010 10:40

Solange Vienenburg es sich leisten kann , jährlich 10.000.- EUR für das Seefest , einem engen Vetrauten dieser Bürgermeisterin , zur Verfügung zu stellen , ohne das je überprüft wird wie diese Mittel eingesetzt und verwaltet werden , kann es ja so schlimm nicht sein . Den Rat der Stadt scheint das auch nicht groß zu kratzen .Da es sich um öffentliche Geldmittel handelt hat der bürger einen Anspruch darauf , das diese Ausgaben auch geprüft werden . Und wenn ich lese , wer mit der Überprüfung der Statik der maroden alten Stadthalle beauftragt wurde , weiß ich jetzt schon in etwa , wie das Bauunternehmen heißen wird , welches die neue Halle erstellen wird . Die Ratsmitglieder sollten einmal genau darauf achten , wer hier mit wem kummelt . Eine Fusion Vienenburgs mit anderen , gut da stehenden Gemeinden ? Ich glaube nicht , daß die gerade auf Vienenburg warten .

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Jensen schrieb am 02.03.2010 11:16

Der Abriss der ach so maroden Stadthalle war ein absolutes Eigentor, das sich Frau BM selber geschossen hat! Leicht verspekuliert würde ich sagen! Nicht nur in Goslar wird gekummelt, Vienenburg ist davon anscheinend auch nicht ausgeschlossen! Schade, denn nun stehen die Vienenburger ohne Stadthalle da! Eine Fusion muß für beide Seiten von Vorteil sein, die Harzburger und Schladener suchen diesen Vorteil wohl vergebens ;)

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Patrick K. schrieb am 03.03.2010 16:55

Solange man neue Kredite bekommt, ist alles super. Wenn man sich dann am Ende doch verzockt, wird nach "Schutzschirmen" gerufen. Toller Begriff, geprägt durch die globale Wirtschafts- und Finanzkrise. Hätte meines Erachtens das Zeug zum Unwort des Jahres - der "Schutzschirm". In der Wirtschaft läuft es ebenso: wie selbstverständlich werden Gewinne fleißig privatisiert, während Verluste letztlich verstaatlicht werden und der "kleine Mann" die Zeche zahlt für Zocker's Versagen. Ebenso nun in Vienenburg. Erst versagt man über Jahre hinweg in Rat und Verwaltung, und Bürger badet es demnächst aus. Aber das ist heute scheinbar "modern".

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Dr. Michael Rost schrieb am 14.03.2010 01:45

Dank "Political Correctness" wird mein Beitrag gelöscht. Bitte noch mehr Geld gegen Rechts! Ihr seid so blöd...

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Dr. Michael Rost schrieb am 14.03.2010 02:43

und predigt Demokratie und freie Meininungsäusserung... Ihr seid so lachhaft! Der Volksgeist wird sich besinnen und zu wahrer Solidarität zurückfinden und euch ehrlosen Legislaturhelden in die Flucht schlagen! Gott mit uns!

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Dr. Michael Rost schrieb am 14.03.2010 03:11

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Nuhel schrieb am 14.03.2010 12:03

Kann mir mal jemand sagen, was dieser Herr Rost eigentlich für ein Doktor ist??? Oder ist er vielleicht gar keiner??? Würde auf jeden Fall einiges erklären. Dieser Mensch scheint mir doch mehr als bedenklich zu sein.

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Wolle42 schrieb am 14.03.2010 15:19

Bei diesem Herrn Rost sind die Gehirnwindungen verrostet. Vielleicht ist er ja in Liebenburg weggelaufen.

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