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Braunlage

Rat stimmt Fusionsvertrag zu

14.06.2010
Von Werner Beckmann

Blick auf St. Andreasberg: Von dort kommt grünes Licht zur Fusion. Foto: Archiv

ST. ANDREASBERG. Einstimmig hat sich der St. Andreasberger Rat am Montagabend für die Annahme des Vertrages mit dem Land Niedersachsen über die Fusion mit Braunlage ausgesprochen.

Zwar sind auch nach erneuten Verhandlungsrunden in verschiedenen Ministerien in Hannover nicht alle Forderungen der Städte berücksichtigt, doch sei „mehr nicht drin gewesen, die Pokerpartie ist beendet“, hieß es. Bis zu knapp zehn Millionen Euro will das Land allein an Entschuldungshilfen im Falle einer Fusion zahlen.

Stimmt nun am Dienstag auch der Braunlager Rat dem Vertragsentwurf zu, soll das Papier bereits am 22. Juni in die Kommission gehen, in der auch die Kommunalen Spitzenverbände zu den Fusionsverträgen gehört werden. Gibt es auch dort „grünes Licht“, könnten die Vertragsunterzeichnung mit Innenminister Uwe Schünemann und die Einleitung des erforderlichen Gesetzgebungsverfahrens noch in diesem Monat vonstatten gehen. Die Fusion stünde dann am 1. November 2011 an.