Region Harz

Irak-Flüchtlinge: Kritik an Behörden am Beispiel von Goslar

08.09.2010
Von Heinz-Georg Breuer

In Flüchtlingsfragen engagiert: Die Goslarerin Uta Liebau und ihr Mann Dr. Till Liebau. Foto: Schenk

GOSLAR. Flüchtlingsinitiativen werfen den niedersächsischen Behörden schwere Versäumnisse und mangelnde Zusammenarbeit bei der Aufnahme irakischer Flüchtlinge vor. Hilfe bei elementaren ersten Schritten wie der Anmietung einer Wohnung sei nicht vorgesehen gewesen, sagte am Mittwoch Kai Weber vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat.

Nachdem 2008 die deutschen Bischöfe mit dem braunschweigischen Landesbischof Prof. Dr. Friedrich Weber an der Spitze erreicht hatten, dass die Bundesregierung im Zuge eines EU-Programms 2.500 Kontingentflüchtlinge aus dem Irak für drei Jahre und mit Arbeitserlaubnis aufnimmt, bot die Landeskirche den Behörden ihre Mithilfe bei der Integration an. Dies wurde offenbar kaum in Anspruch genommen.

Exemplarisch nannte Weber Vorgänge in Goslar, wo die ehrenamtliche Flüchtlingshelferin Uta Liebau ein 32-seitiges „Protokoll der Gleichgültigkeit“ erstellt hat, das die ersten vier Wochen einer irakischen Familie in der Kaiserstadt schildert. Diese war Anfang Mai 2010 nach einem dreimonatigen Aufenthalt im Durchgangslager Friedland Goslar zugewiesen worden, ohne dass zunächst eine konkrete Zuständigkeit erkennbar war.

Liebau gehört zum Vorstand des Vereins „Leben in der Fremde“ und ist beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Goslar. Außerdem gehört sie der evangelischen Landessynode an.

2009 geriet Liebau in die Schlagzeilen, als sie vom Goslarer Oberbürgermeister Henning Binnewies aus dem Rathaus geworfen wurde. Zusammen mit Goslars Propst Helmut Liersch hatte die Frau dort vorgesprochen, um die Möglichkeiten der Vorbereitung einer Flüchtlingsaufnahme auszuloten. Der OB lehnte vorbereitende Maßnahmen ab.

In ihrem Protokoll weist Liebau nach, dass die Behörden vor Ort bei elementaren Dingen wie Wohnungsanmietung und -ausstattung, Registrierung beim Einwohnermeldeamt, Kontakt mit der Arbeitsagentur oder Anmeldung der Kinder in der Schule keine oder kaum Hilfestellung leisteten. Die vierköpfige Familie aus dem Irak mit zwei 14 und zehn Jahre alten Söhnen hat bislang nur minimale Deutschkenntnisse. Nachdem eine Bombe den Getränkehandel des Vaters zerstört hatte, war sie zunächst nach Syrien geflohen, bevor sie nach drei Jahren über das EU-Programm nach Europa kam.

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