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Oberharz
Schulenberg sucht Einnahmequellen: Bettensteuer soll Pleite verhindern
SCHULENBERG. „Wenn wir nichts tun, geht hier im April oder Mai der Ofen aus.“ Der Weckruf von Schulenbergs Bürgermeister Detlef Henke (SPD) konnte deutlicher nicht sein: Die Gemeinde steht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit.
Steigerung der Grund- und Gewerbesteuer hat der ausschließlich aus SPD-Mitgliedern bestehende Rat abgelehnt. Die Belastung für die Bürger sei zu hoch. Henke hat eine andere Idee: die Bettensteuer. Bei dieser würden nicht Einwohner, sondern Gäste zur Kasse gebeten – und das in einem durchaus vertretbaren Rahmen, argumentieren die Ratsmitglieder.
Ein Euro mehr pro Übernachtung könne nach diesen Plänen künftig erhoben werden. Da Schulenberg etwa 100.000 Übernachtungen pro Jahr verzeichnet, verschaffe dies der kleinsten Gemeinde Niedersachsens auch rund 100.000 Euro an zusätzlichen Einnahmen.
Diese Summe fehlt nach den bisherigen Berechnungen nämlich: Laut Ergebnishaushalt 2012 hat Schulenberg 380.982 Euro Aufwendungen, aber nur 273.600 Euro Einnahmen. Durch die jahrelangen Haushaltsdefizite hat sich die 300-Seelen-Gemeinde immer weiter verschuldet. Heute stehen auf der Ausgabenseite allein 40.000 Euro, die jährlich an Zinsen für die Liquiditätskredite gezahlt werden müssen.
Gedruckte GZ: Welche weiteren Vorschläge aus der Bürgerschaft kamen, lesen Sie in der Donnerstag-Ausgabe.
Kommentare
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Eigentlich der falsche Weg, denn Mehrkosten schrecken eher ab. Was ist die Reaktion des potenziellen Gastes, er schaut sich nach einem anderen Ort im Harz um, wo er diese Steuer nicht zahlen muss. Eigentlich ist es eine späte Quittung für den Harzort. Habe einige Jahre im Oberharz meine Wahlheimat gehabt. In diesen mehr als 15 Jahren und in den Jahren danach ist ja so gut wie garnichst geschehen um die Attraktivität (nicht nur in Schulenberg) zu steigern. Vorhaben über Neuerungen wurden manchmal schon im Keim erstickt. Im nächst größeren Harzort Clausthal, auch hier ist die Zeit größtenteils in den frühen siebziger Jahren stehen geblieben. Der Harz ist vorallem im Winter ein Urlaubs- oder Ausflugsziel. Wenn dann ausreichend Schnee liegt ist ja alles okay. Aber es gab in zurückliegenden Jahren auch schneearme und regenreiche Winter. Was macht der Gast dann? Anbebote findet man nicht allzuviel. Und für die Jugend ist doch garnichts da.
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