Oberharz

Postenbingo und Zettelwahlen geben Vorgeschmack auf debattenreiche Zeit mit interessanten Mehrheiten

13.11.2011
Von Bettina Ebeling

CLAUSTHAL-ZELLERFELD.  Wer in den beiden geheimen Bürgermeisterwahlgängen die Enthaltungen ablieferte und damit das Patt mit folgendem Los-Entscheid verursachte, darüber lässt sich nur spekulieren.

Reine Unentschlossenheit dürfte es wohl nicht gewesen sein; möglicherweise aber entsprach der eine Kandidat nicht der eigenen politischen Ausrichtung – und der andere nicht der des Koalitionspartners.

Klare Mehrheiten ergab die geheime Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister. Richard Schulze (SPD, 26 Stimmen) und Sabine Schwalbe (CDU, 16 Stimmen) werden Bürgermeister Mönkemeyer vertreten – ohne Rangfolge, beschloss die Mehrheit gegen die Stimmen von UWG und FDP. Eine Änderung gibt es bei den Fraktionen: Im Einvernehmen mit der liberalen Einzelratsdame Eva Peinemann bildet die SPD im neuen Rat keine Gruppe mehr mit der FDP.

Fünf, sieben oder neun?

Darauf habe man angesichts der durch die Zählgemeinschaft der Kritischen Bürger mit dem Linken Horst Mögelin veränderten Mehrheitsverhältnisse verzichtet, weil anderenfalls die Unabhängige Wählergruppe (UWG) kein Stimmrecht in den Ausschüssen bekommen hätte, begründete SPD-Sprecherin Christine Willner. Eine Zweck-Ehe als Zählgemeinschaft mit der auf drei Sitze gewachsenen UWG-Fraktion – manch Beobachter hatte im Stillen damit gerechnet – war andererseits wohl an der Basis nicht vermittelbar gewesen.

Mühsam wurde es dann bei der Besetzung der Ratsgremien. Finanz- und Wirtschaftsausschuss (FiWa) oder nur Finanzausschuss, den die aufs Sparen bedachte CDU gern mit nur fünf Ratsmitgliedern besetzt und „zeitbefristet zunächst nur für zwei Jahre“ eingerichtet hätte, Bauausschuss mit Umwelt (SPD-Vorschlag) oder ohne, Integrierung der Umwelt in die Stadtentwicklung (CDU-Antrag), Reduzierung der Fachausschüsse auf drei unter Zusammenfassung der Themen Stadtentwicklung und Kultur/Tourismus (Vorschlag der SPD und FDP), mit oder ohne Kultur, fünf, sieben oder neun Mitglieder pro Gremium? Zwischenzeitlich kurze Unklarheit über die Mitgliederzahl des FiWa der Samtgemeinde, mit fröhlichem Aufleben der guten alten Zwischenrufkultur, Sitzungsunterbrechung. „’Einfach‘ hatten wir ja lange genug“, kommentiert einer der rund 40 Zuhörer grinsend.

Nach kurzer Abkühlung der Gemüter entscheidet die Mehrheit für Siebener-Gremien und – Überzeugungserfolg von Richard Schulze – gegen einen Finanzausschuss mit Halbwertzeit. Kurz vor elf die nächste Beratungspause: Der Rat hat sich in der Umweltfrage festgerammelt. Für Eva Peinemann eine Frage der Definition, den praktischen Nutzen einer Auslagerung der Umwelt (klar, dass die Marktkirchenplatz-Linden nicht vergessen sind) zweifelt sie jedenfalls an: „Die Bäume waren Bestandteil einer Baumaßnahme, das hätte kein Umweltausschuss anders beschließen können.“ Die Grünen gehen mit der CDU konform, Beratungsbedarf in beiden Lagern: Sitzungsunterbrechung. Die Zuhörerreihen lichten sich, einer hat vorgesorgt und packt sein Brot aus. Thomas Gundermann wird gefragt, ob er nicht den Clausthaler Mitternachtsschrei halten möchte. Die geheime Abstimmung ergibt bei 16 zu 15 Stimmen einen siebenköpfigen UBAC, die SPD überlässt ihren zweiten Sitz der FDP, die damit nicht aufs stimmlose Grundmandat zurückgreifen muss.

Etwas flotter ging dann die Bildung der Ausschüsse für Stadtentwicklung sowie (nach mehrheitlich befürworteter Namensänderung) Sport, Tourismus und Veranstaltungen vonstatten: Siebener-Gremien mit je zwei Sitzen für SPD und CDU sowie je einem für Grüne, UWG und die Zählgemeinschaft Kritische Bürger/Linke.

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