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Oberharz

Oberharz vor Einheitsgemeinde? Politik zwischen Angst und Hoffnung

03.03.2010
Von Dieter Böhl

OBERHARZ. Ist die Samtgemeinde Oberharz noch zu retten? Ein Ausweg aus der Schuldenspirale, die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde, war jetzt Thema einer öffentlichen Diskussion in Altenau. Sie offenbarte Verlustängste, nur vage Hoffnung auf Besserung und Misstrauen bei kleinen Satellitengemeinden gegenüber der Stadt Clausthal-Zellerfeld.

Für eine Generaldebatte ist solch ein Klima eher ungünstig. Dennoch zeigten der FDP-Samtgemeindeverband als Veranstalter und Referent Jan-Christoph Oetjen, Innenpolitischer Sprecher der FPD-Landtagsfraktion, einen Kurs auf, der zunächst alle Optionen offenhält, und den deshalb die örtlichen Gemeinderäte mittragen könnten.

Das, so resümierte FDP-Verbandsvorsitzender Helge Frank am Dienstagabend im Kurgastzentrum, sei besser als jede weitere Diskussion mit einem frühen „Nein“ zu unterbinden und sich damit den Weg zur Entschuldung aller Oberharz-Gemeinden womöglich für immer zu verbauen.

St. Andreasberg und Braunlage als Beispiel

Damit einher erging der Appell von liberaler Seite an die Räte, das Angebot der (schwarz-gelben) Landesregierung, den überschuldeten Gemeinden 75 Prozent ihrer Kassenkredite abzunehmen, als Chance zu verstehen. Sie sollten handeln anstatt zu verzagen, denn nur so könnten sie möglichst viel für den eigenen Ort heraushandeln, was später in einem Fusionsvertrag festgehalten werden würde.

Als Mutmacher sprach in der Runde der St. Andreasberger FDP-Ratsherr Hans Bahn, dessen Heimatort mit der Stadt Braunlage zusammengehen wird. „Wir bräuchten eigentlich eine viel größere Kommune“, sprach er mehreren Besuchern aus allen Orten der Samtgemeinde aus dem Herzen, „das aber schaffen wir Räte nicht“.

Immerhin gebe es nun einen ersten Schritt, und den sollten auch die anderen Oberharz-Räte machen. Eines habe man aber zuvor klären müssen: Es bleibe auf dem Ortsschild „Bergstadt St. Andreasberg“ geschrieben, darunter stehe dann „Gemeinde Braunlage“.

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