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Goslar

Holzdiebstahl: Stadt beschwert sich offiziell

02.12.2009
Von Heinz-Georg Breuer

GOSLAR/BRAUNSCHWEIG. Joachim Geyer, Sprecher der Braunschweiger Staatsanwaltschaft, hat am Dienstag mitgeteilt, dass die Stadt Goslar nunmehr offiziell Beschwerde eingelegt habe gegen den Einstellungsbeschluss seiner Behörde in Sachen Holzdiebstahl am Osterfeld.

Wie berichtet hatte Bürgerlisten-Ratsherr Heinz Severitt Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet wegen des illegalen Abholzens von Bäumen und Sträuchern im Wert von 30.000 Euro Anfang dieses Jahres im Osterfeld-Stadion. Die Ermittlungen ergaben drei Akteure aus dem Umfeld des GSC, die von der Staatsanwaltschaft als – nicht verantwortliche – „Ausführungsebene“ eingestuft wurden.

Da das Trio keine Namen von Auftraggebern oder Hintermännern preisgab, wurde das Verfahren eingestellt. Rechtsmittel gegen diese Entscheidung wurden Severitt nicht zugestanden, da er nicht als Geschädigter galt.

Anders verhält sich das bei der Stadt Goslar, weshalb die Staatsanwaltschaft der Kommune trotz deren bis dahin demonstrierter Passivität einen Einstellungsbescheid mit Rechtsmittelbelehrung zukommen ließ. Damit waren die Voraussetzungen für eine so genannte „Vorschaltbeschwerde“ gegeben.

Die Politik wies die Stadtverwaltung daraufhin mittels eines einstimmigen Beschlusses des nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschusses (VA) an, alle Rechtsmittel gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens auszuschöpfen. Dabei wurde ausdrücklich Wert darauf gelegt, damit ein externes, nicht in Goslar ansässiges Rechtsanwaltsbüro zu betrauen.

Auf GZ-Nachfrage erklärte Sprecher Geyer am Dienstag hingegen, in der Sache sei zurzeit ein Goslarer Anwaltsbüro tätig. Geyer kündigte an, noch in diesem Jahr werde eine Entscheidung über die Goslarer Beschwerde fallen. Entweder werde man das Verfahren wieder aufnehmen oder die Generalstaatsanwaltschaft müsse im Falle einer Ablehnung letztlich abschließend entscheiden.

Kommentare

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Heini schrieb am 03.12.2009 13:59

Es ist schon erstaunlich, dass die Stadt die Stadt den Kahlschlag doch noch klären lassen will. Ich habe nie verstanden wie ein solches Verfahren eingestellt werden konnte. Wenn die drei Männer ihre Auftraggeber nicht benennen wollen, hätte man sie in Beugehaft nehmen müssen. Wo sind wir hier eigentlich? Ein Rechststaat sieht anders aus. Schönen Tag noch.

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YetiF schrieb am 04.12.2009 10:01

Bei Drogengeschäften lässt man den (kleinen) Dealer ja auch nicht laufen mit der der Begründung "da gibt's ja auch noch Hintermänner". - Das bei der Stadt Goslar jetzt auf einmal spürbares Interesse gewachsen ist kann ich mir kaum vorstellen. Die werden das eher halbherzig verfolgen, damit sie sich abschließend nicht vowerden lassen müssen sie hätten sich nicht gekümmert. - Was auch immer die wahren Hintergründe sein mögen...

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Nuhel schrieb am 04.12.2009 16:07

Vielleicht kommt ja doch noch eines Tages heraus, wer alles an diesem Holzdiebstahl beteiligt war und wer im Hintergrund die Fäden gezogen hat. Die Verantwortlichen haben mal wieder mit Wortspielereien geglänzt. ("extern" oder "nicht in Goslar ansässig"). Wann wird eigentlich in Goslar mal richtig gearbeitet???

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objektiv schrieb am 08.12.2009 09:33

Man spricht ja von den fünf "B's". Ich bin mal gespannt!

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