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Goslar
Vor der Zerreißprobe: SPD stimmt über Oberbürgermeister ab
GOSLAR. Daumen hoch oder Daumen runter? Die SPD entscheidet am Samstag in nicht öffentlicher Sitzung und geheimer Abstimmung, wie sie sich zum Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister und Parteimitglied Henning Binnewies stellt – eine Premiere in der Geschichte der Stadt Goslar.
Die CDU hat für Montagabend in die Marienkapelle eingeladen, um Unterschriften für die Abwahl zu sammeln. Grüne, Linke und Bürgerliste, aber auch der SPD-Partner FDP haben ihr Kommen bereits angekündigt.
Ohne mindestens sieben Goslarer Genossen ist die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit im Rat jedoch rechnerisch nicht möglich. Die Partei muss sich deshalb am Samstag positionieren und ihrer Fraktion für Montag die Marschrichtung vorgeben.
Wie das Votum anderthalb Jahre vor der nächsten Kommunalwahl ausfällt, ist in keiner Weise vorhersehbar. Ob die Partei einen bis 2014 gewählten Binnewies als Ballast oder Bonus im Kampf um die Ratsmandate empfindet, scheint kein unwesentliches Kriterium.
Gedruckte GZ: Welches Bild sich vor der SPD-Versammlung ergibt, was für, was gegen Binnewies spricht und was andere Parteien sagen, lesen Sie in der Samstag-Ausgabe.
Kommentare
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Warum tritt er nicht von alleine zurück? Hat er Angst die Jungfernfahrt mit seinem neuen Passat zu verpassen? ohne worte
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Wenn ich den Oberversager mit der Bürgermeisterkette auf dem Bild sehe, bekomme ich immer ein unangenehmes Gefühl in der Magengegend. Wie dickfällig muss ein Mensch sein, um nicht zu merken, dass es besser ist, selber zurückzutreten. Dieser Mensch hat in Goslar nichts mehr zu suchen. Ich hoffe nur, dass die SPD heute bei ihrer Mitgliederversammlung auch daran denkt, dass es nicht nur um den "Sonnenkönig" sondern auch um die Partei und insbesondere um das Wohl der Stadt und der Bürger geht.
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Da kann man wirklich gespannt sein, wie die Damen und Herren Genossen abstimmen werden. Herr Gabriel wird sie schon richtig einstimmen. Deshalb Herr Binnewies: Kündigen Sie Ihr Dienstverhältnis, DIN A5 quer reichen aus.
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Ich kann immer nicht nachvollziehen, das viele hier der Meinung sind, wenn Herr Binnewies weg ist, wird alles besser. Die Finanzschieflage hat er nun wirklich nicht zu verantworten, da gibt es wirklich andere, die hier dringend ihren Hut nehmen sollten. Allen voran der selbsternannte Retter der Stadt Herr Rehse z. B.. Die CDU spielt hier wirklich auch keine gute Figur. Sie machte keine Oppositionsarbeit sonder seit Jahre, schon weit vor Binneswies, totalverweigerung. Auch der "gewichtige". Wacht doch endlich mal auf !
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@olliowb: Bedeutet das, die Mehrheit hier kann sich keine richtige (vor allem eigene) Meinung bilden? Sie stehen mit ihrer Ansicht ziemlich alleine da, oder!? Da hoffe ich nur ihnen recht bald "einen guten Morgen" wünschen zu können....
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Ja ,warum tritt unser OB nicht von selbst zurück. Ganz einfach ,weil er dann auf einen Teil seiner Bezüge verzichten müsste. Man kann nur hoffen ,dass die Genossen heute Abend die Reißleine ziehen. Sollte die SPD sich für den Sonnenkönig aussprechen ,hat sie mit großer Wahrscheinlichkeit bei den Goslarer Einwohnern für lange Zeit verspielt und die Quittungen kommen bei den anstehenden Wahlen. Velleicht hat ja Sigmar einen neuen Job für Ihn...
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Werter KlaRo, olliwb steht nicht alleine dort. Ich sehe es so, dass viele in ein wenig objektives Horn blasen. Seit wann sind die Schulden aufgetürmt? Seit dem Dienstantritt des H. Binnewiess? Wohl kaum! Wo war Herr Rehse in seiner Funktion als Finanzausschussvorsitzender? Ist ihm die Schieflage erst jetzt aufgefallen? Dann sollte er wegen Unfähigkeit zurücktreten. Kannte er sie vorher schon und will sie nur zum richtigen Zeitpunkt ausnutzen? Dann gilt das gleiche: Rücktritt! Wer wollte als erster von Kameralistik zu Doppik? Wohl nicht H. Binnewies! Sicher hatt der OB einiges falsch gemacht. Aber unsere Politiker sind noch Klassen schlechter als er. Auch die SPD. Sie lässt sich nur von der kleinen Klientelpartei an der Nase rumführen. Hier wedelt der Schwanz mit dem Hund. Was kommt nach B.? Die Retter Dr. Schober oder Mateo? Diese Herren und die CDU haben keine Fachlichkeit und Kompetenz zu bieten. Polemik genau wie einige Kommentatoren. Gute Nacht!
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@kgs: Okay, dann steht 'olliowb' ja nicht allein da. Dann sind es zumindest zwei die die Faktenlage nicht erkannt haben bzw. nicht erkennen wollen. Oder aber ... alle anderen sind zu blind, ja? Inkl. der Aufsichtsbehörde und dem Bund der Steuerzahler (vergleiche http://www.steuerzahler-niedersachsen-bremen.de/Notfalls-ein-Staatskommissar-fuer-Goslar/26999c30541i1p862/index.html). Gern lerne ich durch ihre Aufzählung von Fakten dazu. Lamentieren ist aber zu simpel.
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Hier wird von jeder Seite in extremer Art und Weise Hysterie verbreitet! Vielleicht sollte man sich mal einfach wieder auf die Fakten konzentrieren:Fakt ist, dass "Dienstwagenaffäre" in Zeiten knapper Kassen und des Rotstiftes das falsche Zeichen war und auch zurecht kritisiert wird!Das steigert sicher nicht die Glaubwürdigkeit der Politik/Verwaltung.Aber letztendlich lenkt die ganze Diskussion von den wahren Problemen dieser Stadt ab: Hier macht ein Unternehmen nach dem anderen dicht,Läden stehen leer, und es fehlen die Einnahmen!Stattdessen kommt es zu absurdesten Einsparungen im öffentlichen Raum,die in der Konsequenz alle zulasten der Bürger gehen!Unsere Politiker, und damit meine ich ALLE Parteien, sollten sich lieber auf die grösste (und schwierigste) Aufgabe der Zukunft konzentrieren:Die Region zu stärken und attraktiver für Wirtschaftsunternehmen, junge Menschen und Familien zu gestalten!Dies traue ich derzeit (leider) keiner Partei in GS wirklich zu.Aber die Hoffnung
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@KlaRo, also was ist denn eigentlich die Faktenlage ?? Fakt ist, belegbar !! Das es der Stadt doch schon länger als Herr Binnewies im Amt ist, finanziell schlecht geht. Fakt ist, das der Finanzausschuß, der maßgeblich für die Finanzen der Stadt mitverantwortlich ist, seit viel zu langen Jahren durch Herrn Rehse geführt wird, Fakt ist, das die Umstellung von Kameralisitk auf Doppik eine Forderung eben diese Ausschusses war, Fakt ist, diese Umstellung zu fordern wo es in der Stadt keinen Kämmerer gibt, ist wahnsinn..... Reicht das erstmal an Fakten ??
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qKlaro: Fakt ist noch gar nichts. Warten wir erst mal die Ermittlungen ab. Und hier zeigt sich wieder einmal das eklige Verhalten der Politiker. Die Selbstanzeige verdient respekt. Dass die Politik noch nachkarrt so nach dem Motto "ich will auch dabei sein und sagen, dass ich was gemacht habe" das ist unglaubwürdig. Das hätte schon vor viel längerer Zeit gemacht werden müssen, um Vertrauen zu haben. Ich habe mehr Vertrauen zu H. Binnewiess (gerade wegen der Faktenlage) als zu unseren überforderten Freizeitpolitikern. Insbesondere denen aus dem Finanzausschuss mit der Spitze, die immer dann, wenn es nicht um den kleinen Ort nördlich von Goslar geht, scharf schiesst. Sonst aber sich schön bedeckt hält. Also Klaro, warten Sie es ab, wie das Ergebnis der Untersuchung aussieht. DAs sind Fakten und nicht Wissen über Zeitung und Scheißhausparolen
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Nachdem die SPD in Goslar bei ihrer Mitgliederversammlung am Samstag vor Feigheit nur so geglänzt hat, können wir uns in Zukunft getrost von dieser Partei in Goslar verabschieden. Haltet weiter schön zu eurem Sonnenkönig und Oberversager und verschwindet in der Versenkung. Ich hätte dieser Partei mehr Verantwortung für die Stadt und deren Bürger zugetraut. Weit gefehlt. Am besten, ihr jubelt ihm am Mittwoch zu seinem Geburtstag noch mit Fähnchen zu und lasst ihn hochleben und dankt ihm für seine tolle Arbeit. Die Wähler werden euch im nächsten Jahr dann die Quittung bescheren. Feige Bande
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@kgs: Nach ihrer Feststellung "Fakt ist doch gar nichts" ist eine weitere Diskussion mit ihnen überflüssig. Sie bestätigt meine Vermutung das sie sich nicht mit dem Thema beschäftgt haben.
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@KlaRo: Stellt sich die Frage wer sich hier nicht mit dem Thema beschäftigt hat....Bisher kam aus Ihrer Richtung nichts wirklich handfestes. Was steht nun in dem Artikel auf den Sie verwiesen haben, eigentlich auch nichts. Heißt nur, das die Abschlüße aus den Jahren 2006 und 2007 überprüft worden sind (Umstellung Kameralistik asuf Doppik) und Binnewies ist erst seit dem 1.11.06 OB. Da kann man ihn schlecht für das Jahr 2006 verantwortlich machen. Ebenso für 2007, der Haushalt für 2007 ist mit Sicherheit nicht erst nach dem 1.11.06 verabschiedet worden ! Also wer beschäftigt sich hier nicht mit dem Thema ???
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@olliowb: Herr B. ist seit drei Jahren im Amt! In diser Zeit bringt er es nicht fertig die Finanzen transparent zu machen, die Kasse professionell zu führen, wobei mir das Verfahren völlig egal ist! Wie lange soll ihm ihrer Meinung nach Zeit dafür gegeben werden. Weitere drei, fünf, zehn Jahre? Seit wann ist es Aufgabe eines Ausschusses die Kasse zu führen? Dieser kann nur das werten, was er vorgelegt bekommt. Im aktuellen Fall ständig falsche Zahlen! Aber vermutlich stammen diese auch aus der Vorgängerzeit von Herrn B., genau so wie die verschleierte Bestellung des Protzautos. Und das ständige Mißachten von Ratsbeschlüssen hat er seinem Vorgänger sicherlich in die Hand versprochen, ja!? Weiterhin angenehme Träume....
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@KlaRo : Na, endlich haben Sie es verstanden. Warum ist es denn so schwierig, Licht ins Dunkel zu bringen ? Weil der Vorgänger ein heilloses Caos hinterlassen hat ! Und der Finanzausschuß hat nun mal die Aufgabe diese Dinge entsprechend auch zu kontrollieren, die haben seit vielen vielen Jahren gepennt, unsere Freizeitpolitiker. Und natürlich ist ein Finanzausschuß an der Aufstellung und Verabschiedung eines Haushaltsplanes mitbeteiligt ! Also so viel Unwissenheit hätte ich jetzt doch nicht erwartet.
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Hallo Klaro, wie blind muß man sein, um zu erkennen, dass Dein Idol gescheitert ist? Nimm es einfach zur Kenntnis, dass Binnewies ein Blender, Täuscher und vor allen Dingen ein Zyniker ist. Tragisch und vor allen Dingen peinlich, dass Menschen wie Du es nicht erkennen. Wenn Du in die Tiefe gräbst, dann kommst Du auch weiter.
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Als die GZ diese Online-Kommentare mit dem neuen Internet-Auftritt ermöglichte, glaubte ich noch an eine gute Sache. Mittlerweile ist klar, dass hier nur polemische Meinungsmache vorzufinden ist. Als Leser kann man keinen Mehrnutzen hier bekommen. Klar ist vor allem (wenn man sich alle fleissigen Kommentatoren mal genau betrachtet), dass hier nur "Lagersklaven" kommentieren. Diesen Beitrag werde ich auch an die anderen Artikel hängen. So, liebe Kommentatoren, begeistert man keine Menschen (vor allem keine jüngeren) sich in dieser Gesellschaft zu engagieren.
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Als die GZ diese Online-Kommentare mit dem neuen Internet-Auftritt ermöglichte, glaubte ich noch an eine gute Sache. Mittlerweile ist klar, dass hier nur polemische Meinungsmache vorzufinden ist. Als Leser kann man keinen Mehrnutzen hier bekommen. Klar ist vor allem (wenn man sich alle fleissigen Kommentatoren mal genau betrachtet), dass hier nur "Lagersklaven" kommentieren. Diesen Beitrag werde ich auch an die anderen Artikel hängen. So, liebe Kommentatoren, begeistert man keine Menschen (vor allem keine jüngeren) sich in dieser Gesellschaft zu engagieren.
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