Goslar

„Kanzlerkandidat? Wie blöd müsste ich sein, die Frage zu beantworten?“

19.02.2010
Von Heinz-Georg Breuer

GOSLAR. Die Bandbreite der Themen war groß beim GZ-Forum mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel zu dessen 100-Tage- Bilanz am Donnerstagabend vor rund 300 Besuchern im Goslarer Lindenhof. Nachfolgend einige der Gabriel-Aussagen zu einzelnen Schlagworten.

Umfragewerte: Es gibt fünf Institute in der Bundesrepublik, und alle kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Beim einen liegt die SPD bei 22 Prozent, bei einem anderen schon wieder bei 26 Prozent, das sind drei Punkte mehr als vor 100 Tagen zum Dresdner Parteitag.

Rückgewinnung von Wählern: Bei der letzten Bundestagswahl gab es 2,1 Millionen Nichtwähler. Von ihnen will die SPD so viele wie möglich holen. Erst dann richtet sich der Blick auf andere Parteien wie die Linken, an die wir 1,1 Millionen Stimmen verloren haben. Wir werden der Linken allerdings nicht hinterherlaufen.

Koalitionen: Zurzeit streben wir grundsätzlich Koalitionen mit den Grünen an, wie in Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl am 9. Mai.

Finanzkrise: Wir sind bei weitem noch nicht durch die letzte Krise. Und schon müssen wir etwa jetzt am Finanzplatz London sehen, dass um kurzfristiger Erfolge willen schon wieder das verantwortungslose, risikoreiche Treiben einsetzt, das in die letzte Krise führte.

Mitgliedsbeiträge: Drei Euro im Monat für eine Mitgliedschaft in der SPD sind meines Erachtens nicht zu hoch. Wer mehr Geld hat, soll allerdings auch mehr Beitrag zahlen.

Agenda 2010/Hartz IV: Als niedersächsischer Ministerpräsident habe ich nicht an der Agenda 2010 mitgewirkt, sie wurde erst einige Monate später nach meiner Abwahl beschlossen. Meine damalige Kritik kann man nachlesen. Ich bin allerdings auch gegen eine Total-Revision. Mit der Agenda 2010 gab es zum Beispiel auch vier Milliarden Euro für den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen. Warum sollte ich das zurücknehmen wollen?

Bundesregierung: Ich mache mir eigentlich keine Sorgen um die Parteien, die in Berlin an der Macht sind, ich mache mir vielmehr Sorgen um das Land.

Kanzlerkandidatur 2013: Als Vorsitzender einer Partei, die gerade bei 23 Prozent liegt: Wie blöd müsste ich sein, eine solche Frage zu beantworten?

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