Braunlage

Oberharzer Fusionsfolgen: Bergstadt erhöht Steuer-Hebesätze

01.09.2010
Von Werner Beckmann

ST. ANDREASBERG. Grundsteuer und Gewerbesteuer steigen im kommenden Jahr. Der Finanzausschuss ebnete einstimmig den Weg für die Erhöhung der Realsteuer-Hebesätze. Die Grundsteuer B steigt von 360 auf 390 Punkte, die Gewerbesteuer von 330 auf 350 Punkte. Der Zukunftsvertrag um die Fusion von Braunlage und St. Andreasberg bittet die Bürger zur Kasse.

Die Entwicklung kann dabei allerdings niemanden mehr überraschen. Schon seit Jahren wird den chronischen klammen Kommunen nahegelegt, ihre Einnahmequellen auszuschöpfen. In den Fusionsverhandlungen erhöhte das Land die Schlagzahl deutlich.

Auf 380 Punkte sollten Braunlage und St. Andreasberg die Gewerbesteuer anheben, auf satte 440 Punkte sogar die Grundsteuer B. Es war dies der Moment, als der Zukunftsvertrag zwischen dem Land und den beiden Oberharzer Kommunen ernsthaft auf der Kippe stand.

Einnahmequellen

Während das Land darauf beharrte, dass alle Einnahmequellen rigoros auszuschöpfen seien, fürchteten Politik und Verwaltung im Harz unter dem Strich eine „Milchmädchenrechnung“. Bevölkerungs- und Einkommensstrukturen seien nicht so gelagert, dass die Belastungen immer weiter nach oben geschraubt werden könnten. Zunehmende Einwohnerverluste und in der Folge noch mehr Leerstände könnten, so die Argumentation der Räte, die Folge sein.

Im Ergebnis stand schließlich ein Kompromiss, der sich an den Durchschnittswerten vergleichbarer Kommunen orientierte. Die Mehreinnahmen, die die höheren Hebesätze bringen, sind in der Bergstadt eher überschaubar. Bei der Grundsteuer B lässt die Anhebung um 30 Punkte ein Plus von rund 26.000 Euro erwarten. Und bei der Gewerbesteuer werden die Mehreinnahmen nicht einmal 10.000 Euro erreichen.

Die höhere Belastung jedes einzelnen Bürgers und die nicht gerade exorbitanten Mehreinnahmen im Haushalt sorgten im Finanzausschuss für klare Worte. Dessen Vorsitzender Karl-Heinz Plosteiner erinnerte daran, dass die Steuererhöhung die Kröte gewesen sei, die die Lenkungsgruppe der beiden Städte in Hannover trotz aller Proteste habe schlucken müssen. Mit dieser Erhöhung jedoch sei „das Ende der Fahnenstange endgültig erreicht“.

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