Braunlage

Fremdenverkehrsabgabe: CDU will Bürgern helfen

25.08.2010
Von Holger Schlegel

lBRAUNLAGE. Wenn man schon in einen sauren Apfel beißen muss, dann sollten die Stücke wenigstens nicht größer sein als nötig. Auf diese Formel lässt sich die Haltung der CDU in Sachen „Fremdenverkehrsbeitrag“ reduzieren. Die Fraktion will den Braunlagern die Abgabe halbwegs genießbar machen.

Alle Braunlager, die einen finanziellen Vorteil aus dem Fremdenverkehr haben, selbst Vereine, sollen auch ihren Anteil daran zahlen, dass er floriert. Also, dass man ordentlich für die Stadt wirbt. Aus diesem Grund führt Braunlage die Fremdenverkehrsabgabe ein. Die entsprechenden Bescheide, wenngleich auch erst vorläufigen Charakters, sind verschickt.

Die CDU macht sich nun zum Anwalt derer, deren Begeisterung für eine zusätzliche Abgabe sich in Grenzen hält. Wobei die Christdemokraten da ordentlich zwischen den Stühlen sitzen: Sie haben den Ratsbeschluss, die Abgabe einzuführen, im Dezember mitgetragen. „Aber wir haben uns lange gewehrt“, sagte Fraktionsvorsitzender Albert Baumann jetzt auf einer Informationsveranstaltung für alle Bürger.

Zu der war eingeladen worden, weil die CDU mehr oder weniger direkt die Stadtverwaltung kritisiert hatte, sie habe die Abgabe in den Vorabbescheiden falsch berechnet. Genaugenommen ist „falsch“ die falsche Formulierung. Gerechnet worden sei richtig, nur die Basis, auf der dies geschah, sei mitunter nicht korrekt. Besonders dann, wenn die Verwaltung die Umsätze der Beitragszahler habe schätzen müssen, weil die von sich aus keine Angaben gemacht hatten.

Die CDU hat schon viele Bescheide nachgerechnet und ist sich ziemlich sicher, dass sie noch viele Beiträge wird senken können. Letztlich wird das dazu führen, dass das Aufkommen niedriger sein dürfte, als die einkalkulierten rund 180.000 Euro.

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Kommentare

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kassandro schrieb am 27.08.2010 01:10

In der Region macht ein Geschäft nach dem anderen zu und was fällt unseren grandiosen Politikern ein? Sie hauen diesen noch eine Extra-Steuer drauf, die auch noch gewinnunabhängig ist, um das Ausbluten der Region zu beschleunigen. Besonders uns in Andreasberg wird diese Steuer vernichtend treffen. In spätestens 10 Jahren wird diese Wirtschaftsvernichtungspolitk zu Steuermindereinahmen führen, aber dann haben die Politiker von heute ihr Schäfchen längst im Trockenem. Die CDU ist voll mitverantwortlich für dieses Schurkenstück und versucht sich jetzt herauszulügen.

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