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Braunlage

Viele Fragen um Fremdenverkehrsbeitrag und Marketingbeirat

23.08.2010
Von Werner Beckmann

BRAUNLAGE. Es sind die erwarteten Untiefen, ohne die die Fremdenverkehrsabgabe offenkundig nicht auf Kurs gehen kann. Nachdem lange still der See ruhte, sorgen jetzt bisweilen hohe Vorauszahlungsbescheide für heftigen Wellengang.

Aufklärung und Information bieten die Stadt und am Dienstagabend auch die CDU-Fraktion an. Der Marketingbeirat meldet zum Einstieg schon den ersten Ausstieg: Bad Harzburgs KTW-Geschäftsführer Vollrodt, als beratendes Mitglied vorgesehen, tritt nicht an.

Der wichtigste Punkt vorab, auf den Bürgermeister Stefan Grote immer wieder hinweist: Was die Zahlungspflichtigen derzeit in Händen halten, sind Vorauszahlungsbescheide. Die endgültige Festsetzung des zu leistenden Fremdenverkehrsbeitrages erfolgt, wenn die Geschäftszahlen der Betriebe für das jeweilige Vorvorjahr vorliegen. Bis dahin wird der Bescheid auf der Grundlage früherer Umsatzzahlen für den Vorauszahlungsbescheid berechnet.

Dieser Bescheid dürfte bei vielen Abgabepflichtigen schon recht nah an der Realität sein, sofern es keine gravierenden wirtschaftlichen Veränderungen gegeben hat. In Braunlage allerdings hatte die Verwaltung mit einem Problem zu kämpfen, mit dem auch andere Kommunen bei Einführung der Fremdenverkehrsabgabe ihre liebe Not hatten. Ein „nicht unerheblicher Anteil“ der Braunlager Wirtschaftswelt, genaue Zahlen mochte Grote nicht nennen, hat keine Angaben gemacht. In diesen Fällen muss die Verwaltung alle relevanten Zahlen schätzen.

Nicht wenige Städte und auch Braunlage gehen dabei vergleichsweise hoch ran. Hintergrund ist die Überlegung, die Abgabepflichtigen zu bewegen, die korrekten Zahlen doch noch zu melden und dann auf dieser Basis den Bescheid feststellen zu können. Dass dies nicht immer funktioniert, zeigt die Klagelust, die in manchen Kommunen schon vor den endgültigen Bescheiden herrschte.