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Braunlage
Fusion mit St. Andreasberg: Nächster Anlauf startet
Insbesondere mit Blick auf die Stadtsanierung und dabei auf die Zukunft des Hotels „Brauner Hirsch“ (links) zeigt sich Bürgermeister Stefan Grote nach den Gesprächen im Sozialministerium wieder optimistisch. Foto: Eggers
HANNOVER. Ein neuer Vertragsentwurf aus der Landeshauptstadt soll am Montag den Rat in St. Andreasberg und am Dienstag den Rat in Braunlage zum endgültigen „Ja“ zur Fusion beider Städte bewegen. Massiver „diplomatischer“ Einsatz auf allen Ebenen scheint den Durchbruch zu bringen.
Die Bürgermeister Stefan Grote (Braunlage) und Hans-Günter Schärf (St. Andreasberg) waren zu erneuten Gesprächsrunden nach Hannover gefahren, hochkarätiger Besuch aus dem Wirtschaftsministerium machte auf Harzer Höhen Station. Im Niedersächsischen Sozialministerium stand vorrangig jenes Thema an, das in Braunlage für hitzige Diskussionen gesorgt hatte: Die Stadtsanierung. Der weit geringer als erwartet ausgefallene Betrag der Städtebauförderung für 2010 hatte die Wogen hochschlagen lassen und dafür gesorgt, dass die vergangene Ratssitzung fast komplett gescheitert wäre.
Stadtsanierung im Blick
Nach der Gesprächsrunde zeichne sich eine Kompromisslinie ab, auf der, so Grotes und Schärfs Einschätzung, alle Seiten zum Ziel gelangen könnten. Im Mittelpunkt steht dabei aus Braunlager Sicht die Städtebauförderung „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Gerade auf diesem Feld aber, so Bürgermeister Grote, blicke er nach dem Gespräch in Hannover wieder optimistisch in die Zukunft.
Hoffen auf Lanser Hof
Deutlich schwieriger – allerdings auch nicht mit so großen Erwartungen befrachtet wie der laufende Prozess in Braunlage – ist die Situation mit Blick auf den St. Andreasberger Wunsch, nach gerade abgeschlossener Sanierungsphase erneut in ein Programm aufgenommen zu werden. Mit Neuaufnahmen in Förderprogramme tut sich das Land in Zeiten knapper Kassen schwer, zudem ist eine dennoch denkbare Aufnahme in die Stadtsanierung von Anfang an die Umsetzung des Projekts „Lanser Hof“ gekoppelt worden.
Zum Thema
28.05.2010 Fusion mit St. Andreasberg: Harte Front gegen das Land
21.05.2010 Fusionspläne: Oberharzer Partner nehmen den nächsten Anlauf
Kommentare
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Subventionsprojekte wie der "Lanser Hof" oder die vor einiger geplante Solarzellen-Fabrik auf dem Geländes des ehemaligen Werk Tannes bei Clausthal können dem Oberharz nicht helfen. Letztlich geht es den "Investoren" darum, daß das unternehmerische Risiko in irgendeiner Form weitgehend vom Steuerzahler übernommen wird. Beim "Heißen Brocken" hat sich die ohnehin schon bankrotte Samtgemeinde Oberharz sogar direkt über Kreditbürgschaften an diesem Risiko beteiligt. Dieses Pseudounternehmertum, das im Zuge der deutschen Einheit im Osten groß wurde und jetzt auch im Westen Urstände feiert, führt zu Subventionsruinen in der Landschaft und Finanzruinen in den öffentlichen Haushalten. Die "echten" Unternehmer werden dagegen rücksichtslos durch immer höhere Belastungen wegdrangsaliert.
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