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Braunlage

Braunlager Etat im freien Fall: Gesamtfehlbetrag größer als Einnahmen

09.03.2010
Von Werner Beckmann

BRAUNLAGE. Die Einnahmen brechen dramatisch weg, zu sparen gibt es nichts mehr. Auf 1,5 Millionen Euro wird das strukturelle Defizit im Haushalt 2010 veranschlagt. Am Jahresende wird der Gesamtfehlbetrag mit rund 8,7 Millionen Euro über den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes liegen. Als „Rettungsanker“ wird die Fusion mit St. Andreasberg gehandelt, an der aber auch immer mehr Zweifel wachsen.

Große Sprünge sind seit Jahren nicht mehr drin, jetzt aber brechen nachhaltig auch noch die Einnahmen weg. Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und kommunaler Finanzausgleich – die Zahlen sind im freien Fall. Ob dies das „untere Ende der Fahnenstange“ ist, vermochte Kämmerer Günter Kämpfert noch nicht einmal zu sagen. Über die Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes des Bundes spekulieren Kämmerer landauf, landab. Eckdaten soll die Steuerschätzung im Mai liefern, schon jetzt warnt der Städtetag vor weiteren heftigen Einnahmeeinbrüchen. Das Berliner Gesetz, so die Befürchtungen, beschleunigt vor allem den Kollaps der Kommunen.

Und es warten weitere Tücken: Der Sanierungsstau ist gewaltig. Kommunale Gebäude und vor allem die Straßen sind in einem erbarmungswürdigen Zustand. Das wahre Ausmaß der Schäden, die der lange Winter im Straßennetz von Braunlage und Hohegeiß hinterlassen hat, ist noch nicht einmal abzusehen.

Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 1,3 Millionen Euro, mehr als 500.000 Euro müssen über Kredite finanziert werden. Investitionen sind beispielsweise vorgesehen in die Stadtsanierung Braunlage, die Neugestaltung der Verlobungswiese, die Sanierung der Harzburger Straße sowie der Bodebrücke am Kindergarten und des Daches des Braunlager Heimatmuseums.

Informationsabend

Noch offen ist jetzt der Gang in die Fusion mit St. Andreasberg. Von dem Zusammenschluss wiederum sagt das Land selbst, er könne nur „ein erster Schritt“ sein, Größe und damit Sparpotenzial beider Kommunen reichten nicht aus. Eine Sichtweise, die etliche Kommunalpolitiker und Bürger auf Harzer Höhen teilen. Eine Informationsveranstaltung zur Meinungsbildung ist für den 22. März im Kurgastzentrum vorgesehen. Bis Mai müssen die Räte eine Entscheidung getroffen haben, soll der Fusionstermin November 2011 gehalten werden.